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Sonderrechte
Unter Sondersignal versteht man die Warnung anderer Verkehrsteilnehmer vor Einsatzfahrzeugen mithilfe von Lichtzeichen und Tonsignalen. Dies ist nur bestimmten Fahrzeugen für zeitkritische Situationen vorbehalten.
Voraussetzungen und rechtliche Regelung
Die Verwendung von Sondersignal ist in Deutschland in § 38 der Straßenverkehrsordnung (StVO) geregelt. Demnach ist das Einsetzen des Sondersignals auf wenige Ausnahmesituationen beschränkt, um Missbrauch vorzubeugen. Es darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist, um
- Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden,
- eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden,
- flüchtige Personen zu verfolgen oder
- bedeutende Sachwerte zu erhalten.
Dieser Artikel wurde aus der Online-Enzyklopädie Wikipedia entnommen. Der Originalartikel befindet sich
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